Das Kulturzentrum Kult-X: Nach der Untersuchung empfiehlt die Subkommission einige Verbesserungen, kann dem Stadtrat aber kein schwerwiegendes Fehlverhalten attestieren. zVg
25.05.2023 00:00
Früher Klarheit schaffen sollen
Der Fall "Kult-X" wurde untersucht - Aus dem besonderen Fall Lehren ziehen
Eine Subkommission der Geschäftsprüfungskommission untersuchte die Ereignisse im Zusammenhang mit dem Kulturzentrum «Kult-X». Darin wird die Dynamik des Eskalationsprozesses beschrieben und die Kommission empfiehlt, das Model Trägerverein anzupassen sowie die Administration professionell zu besetzen.
Kreuzlingen Unter der Leitung von Xaver Dahinden untersuchten Hansjörg Gremlich, Cyrill Huber und Elmar Raschle mit Beratung von Andreas Keller «die Ereignisse im Zusammenhang mit dem Kulturzentrum Kult-X». Seit Sommer 2021 gab es erste kritische Fragen, «nach der erfolgreichen Volksabstimmung geriet das Projekt zunehmend in Schieflage», beschreibt die Subkommission die Ausgangslage. Der Vertrauensverlust zwischen Kult-X-Verantwortlichen begann laut Bericht, als sich Anfangs 2021 eine Volksabstimmung abzuzeichnen begann. «Die Enttäuschung darüber war gross, hatten sich die Kult-X-Verantwortlichen zusammen mit Stadträtin Dorena Raggenbass darauf verlassen, dass es keinen Volksentscheid und keinen Abstimmungskampf geben würde.» Die Subkommission hält fest, dass «die Aussage der Stadträtin nicht als verbindliches Versprechen interpretiert werden durfte. Offenbar kannten die Verantwortlichen des Kult-X die politischen Strukturen und Spielregeln nicht genau und/oder wurden darüber ungenügend informiert».
In mehreren Protokollen und Briefen habe der Stadtrat unklare Abgrenzungen zwischen Funktionen, persönlichen Beziehungen und Verflechtungen angesprochen, er habe vor möglichen Interessenskonflikten und Angriffsflächen gewarnt. Im Gegenzug wies die Kult-X-Führung auf ähnliche Verflechtungen bei Personen hin, die führende Positionen innehatten und dazu der Kulturkommission angehörten. «Das Kulturleben in Kreuzlingen wird geprägt und getragen von Persönlichkeiten, die sich mehrfach in diversen Vereinen und Gremien engagieren. Personellen Überschneidungen sind unvermeidlich», hält der Bericht fest.
Administration auslagern
Bereits im Juli 2021 habe Gemeinderätin Barbara Hummel eine Anfrage zum Versuchsbetrieb des Kult-X und zu den Investitionen der Stadt von drei Millionen Franken formuliert. Am 2. September folgte eine Anfrage von Gemeinderat Alexander Salzmann. «Im Dezember 2021 verschärfte sich die Situation auf mehreren Ebenen, die Spannungen zwischen der Kult-X-Leitung und der Kulturkommission nahmen zu». Im März 2022 habe Dorena Raggenbass auf offene Fragen bezüglich Beschlussfähigkeit des Vorstandes, Anstellungsverträgen, Kompetenzregelungen und Betriebsstruktur hingewiesen. Weiter fragte sie nach den rechtlichen und finanziellen Beziehungen zwischen Kult-X und Kultur WorX. Daraufhin kündigten Vorstand und Betriebsleitung den Rücktritt des gesamten Vorstandes an. Der Stadtrat reagierte unter anderem damit, dass er die Auszahlung der zweiten Beitragstranche 2022 von einer neuen Leistungsvereinbarung abhängig machte. «Man muss sich die Frage stellen, ob der Stadtrat, das Departement Gesellschaft oder die Kulturkommission früher und vehementer eine personelle Entflechtung und eine klare Abgrenzung der Funktionen hätte verlangen müssen».
Nach der Gründung des Trägervereins Kult-X im Sommer 2020 führte die Stadt dessen Rechnung, ab 1. Januar 2021 übernahm dies der Trägerverein. Anfangs 2022 verlangte der Stadtrat wiederholt den Rechnungsabschluss des Vereins Kult-X und den Revisorenbericht. Der Trägerverein hatte eine Treuhandfirma mit der Eingeschränkten Revision beauftragt. «Diese wies in einem Bericht vom 6. April 2022 auf offene Fragen und Unklarheiten hin». Der Bericht der Revisionsgruppe der Finanz- und Rechnungsprüfungskommission kommt zu den Erkenntnissen, dass «die Rechnungspositionen teilweise nicht mit jenen des Budgets übereinstimmen und eine Kostenwahrheit schwer zu erkennen ist». Zudem sei die Leistungsvereinbarung in einzelnen Teilen nicht erfüllt worden. Die Buchhaltung wird als unprofessionell und nicht übersichtlich beurteilt. «Gewisse Ungereimtheiten in der Rechnungsführung hätten den zuständigen Personen in der Stadtverwaltung auffallen müssen», schreibt der Bericht. Empfohlen wird, das Modell «Trägerverein» anzupassen, die Administration professionell zu besetzen, auszulagern und die Projektentwicklung zu entlasten. Ausserdem schlägt sie für Vereine mit Leistungsvereinbarungen vor, durch Kontrollen und Evaluation zu überprüfen, wie weit die Ziele erreicht und Leistungen erbracht wurden.
Von Kurt Peter