«Erleichterung»

«Erleichterung» - wie viele Male durfte ich dies in die Mikrofone der Presse nach der letzten Gemeindeversammlung sprechen. Erleichterung, weil der Stadtrat mit dem überraschenden Entscheid die Möglichkeit erhält, seinen Verpflichtungen beim Thema Flüchtlingspolitik auch in Zukunft nachzukommen. In den nächsten Monaten werden die möglichen Verbesserungen in der Anlage gemeinsam mit unseren Partnern besprochen. Wie versprochen, werden wir auch einen Vertreter der IG zum Dialog einladen, was wohl auch diese etwas erleichtert. Der Mietvertrag entspricht nicht mehr der Situation von 2016 und muss zwingend überarbeitet werden. Auch das SEM ist erleichtert, weil es nun Planungssicherheit erhält. Erleichtert bin ich aber auch, weil die ausserordentliche Gemeindeversammlung viele Ressourcen – finanzielle wie zeitliche – gekostet hat und nun endlich vorbei ist; und das noch mit einem klaren Resultat. Aber es hätte auch anders ausgehen können. Immerhin haben ca. 240 Personen aus Steckborn die Petition unterschrieben. Offensichtlich konnten viele davon überzeugt werden, dass die Zielsetzung der IG doch nicht die richtige Lösung ist. Oder – und auch das wäre möglich – es haben viele nur halbherzig unterschrieben und damit wieder einmal gezeigt, wie einfach es heutzutage ist, Unterschriften zu sammeln. Ich bin deshalb froh, dass in der neuen Gemeindeordnung die Mindestanzahl von nötigen Unterschriften für eine ausserordentliche Gemeindeversammlung von heute 100 auf neu 150 erhöht wurde. Persönlich hätte ich lieber 10 % der Stimmbevölkerung als Voraussetzung gehabt, aber die damalige «Arbeitsgruppe Gemeindeordnung» hat anders entschieden, was zu respektieren ist.

Erleichtert bin ich aber auch, weil ich mir im Vorfeld Gedanken gemacht habe, was passiert, wenn die Abstimmung anders als gewünscht verlaufen würde. Vermutlich hätten sich die hiesigen Ortsparteien wieder mit einem Brief mit einer Aufforderung zu einem runden Tisch gemeldet, der innert kürzester Zeit einzuberufen sei. Dort wäre dann mit Vehemenz dem Stadtrat klargelegt worden, was dieser – oder mindestens ich - zu tun habe, damit die nächste Abstimmung durchkomme. Nun, es kam anders und ich darf feststellen, dass all die Befürchtungen unnötig waren. Sie basieren zwar auf Erfahrungen, waren letztlich aber doch falsch, weil statt der Befürchtung die Erleichterung eingetreten ist.

Vielen Dank an alle, die dazu beigeholfen haben!

Roland Toleti

Ihr Stadtpräsident