Initiative: Es fehlen 156 Unterschriften

Kreuzlingen Am 17. Juli 2026 reichte der parteilose Gemeinderat Georg Schulthess die Volksinitiative «Moratorium - Stopp des Rückbaus des Gasnetzes der Stadt Kreuzlingen - Kreuzlinger sollen die Wahlfreiheit des Energieträgers bis 2050 behalten ein. Sie forderte neben dem Aufschieben des Rückbaus des Gasnetzes den Anschluss des Kreuzlinger Gasnetzes in Bottighofen, um unabhängig von Konstanz zu werden. Ausserdem forderte die Initiative die Kommunikation dieser erweiterten Möglichkeit an die Kreuzlinger Bevölkerung. Ein Gasnetz dürfe zudem nicht nur auf Kosten der Gasbezüger zurückgebaut werden.

Frist nicht ausgenutzt

Die Unterschriftensammlung begann am 20. Juli, am 21. September wurden die Unterschriftenbogen bei der Stadtkanzlei eingereicht, obwohl die gesetzliche Frist für die Unterschriftensammlung erst am 20. Oktober ablief. Am Montag teilte die Stadt mit, dass die Initiative nicht zustande gekommen ist. «Gemäss Gemeindeordnung der Stadt Kreuzlingen sind für eine Volksinitiative die Unterschriften von mindestens acht Prozent der Stimmberechtigten erforderlich», heisst es in der Mitteilung. Bei 8457 Stimmberechtigten am Stichtag wären dies 677 Unterschriften. Nach Überprüfung durch das Einwohneramt wurden 521 gültige Unterschriften gezählt. Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 3. November festgestellt, dass die Volksinitiative nicht zustande gekommen ist.

Initiant Georg Schulthess spricht von «grossen Zuspruch zum Anliegen». Doch leider hätten auch viele Personen unterschrieben, die in Kreuzlingen nicht stimmberechtigt seien. Da die Unterschriftenbögen in allen Briefkästen verteilt worden sei, «habe ich allen eine Chance gegeben, mein Angebot zu nutzen». Leider habe die Initiative nicht genügend Unterschriften bekommen. «Die Bögen habe ich trotzdem eingereicht, auch um der Exekutive zu zeigen, dass das Thema viele Menschen interessiert und das Anliegen der Initiative unterstützen». Schliesslich sei es darin nicht um Gas, sondern um Infrastruktur gegangen. Auf den Unterschriftenbögen hatte Georg Schulthess die Frist bis 11. September gesetzt, obwohl ihm gesetzlich ein Monat mehr zur Sammlung zur Verfügung gestanden hätte. Warum er diese Frist nicht ausgenutzt hat, wollte Georg Schulthess nicht kommentieren, aber er zeigt sich überzeugt davon, dass «dieser Monat mehr am Resultat nichts geändert hätte».

Wiederwahl angestrebt

Gerüchte, dass er im kommenden Februar nicht mehr für den Kreuzlinger Gemeinderat kandidiere, bestätigte Georg Schulthess nicht. Im Gegenteil: «Ich kandidiere wieder, weil ich bei vielen meinen Vorstössen im Gemeinderat inzwischen auch Stimmen und Unterstützung aus anderen bürgerlichen Parteien erhalten habe». Er spricht in diesem Zusammenhang gar von einer «bröckelnden Brandmauer». Ausserdem hätten die Resultate zu den Wahlen in den Stadtrat und ins Stadtpräsidium gezeigt, dass «das Ergebnis gar nicht so schlecht war und ich mein Potenzial ausgenutzt habe». Er trete nicht allein zur Wahl in den Gemeinderat an. Es gebe eine Liste mit mehreren Personen und es sei gar nicht so schwierig gewesen, die Plätze zu besetzen. «Ich habe viele Gleichgesinnte gefunden, doch aktuell gibt es zu den kommenden Gemeinderatswahlen nicht mehr zu sagen», so Georg Schulthess.

Von Kurt Peter